Präambel:

Die JeKits-Stiftung (nachfolgend „Stiftung“ genannt) bietet den im JeKits-Programm unterrichtenden Lehrkräften (nachfolgend „User“ genannt) eine Zusammenstellung von online abrufbaren Unterrichtsmaterialien in Form des „JeKits-Materialpools“ an.

Im Rahmen dieses unentgeltlichen Angebots können die User eigene Beiträge erstellen und die Beiträge anderer User bzw. Materialien der Stiftung nutzen und kommentieren. Außerdem finden sich im Materialpool von der Stiftung ausgewählte Literaturempfehlungen und eine Linkliste, welche die User bei der Gestaltung des JeKits-Unterrichts ebenfalls unterstützen sollen.

In der Hoffnung, dass der Materialpool rege genutzt wird und den Usern entsprechende Hilfestellungen bietet, werden folgende Nutzungsbedingungen festgelegt:

 

1. Geltungsbereich
Für die Nutzung des Materialpools unter www.jekits.de gelten im Verhältnis zwischen dem User und der Stiftung die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen werden mit der Registrierung (Ziffer 2) durch den User akzeptiert. Mit seinem Einverständnis am Ende des Registrierungsvorganges sichert der User zu, sich bei jeder Nutzung des Materialpools an die Nutzungsbedingungen zu halten und nicht gegen sie zu verstoßen.

Die Stiftung behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern (etwaige Änderungen werden dem User per E-Mail mitgeteilt, soweit der User nicht innerhalb von einem Monat widerspricht, gelten die neuen Nutzungsbedingungen als akzeptiert; bei einem Widerspruch ist eine weitere Teilnahme am Materialpool für den User nicht möglich).


2. Registrierung

Voraussetzung für die Nutzung des Materialpools ist eine vorherige Registrierung. Hierbei muss der User die im entsprechenden Registrierungsformular abgefragten Pflichtangaben (Name, Vorname, Benutzername, E-Mail-Adresse, berufsspezifische Angaben) wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllen. Der User muss zur rechtmäßigen Nutzung des Materialpools volljährig und geschäftsfähig sein. Ferner steht der Zugang zum Materialpool nur Personen offen, die entweder bereits im JeKits-Programm unterrichten oder in absehbarer Zeit unterrichten werden.

Die Stiftung ist berechtigt, die berufsspezifischen Angaben bei der am Programm teilnehmenden Kommune bzw. dem dazugehörigen außerschulischen Kooperationspartner abzufragen; der Registrierende willigt mit Absendung der Registrierung in die hierfür erforderliche Datennutzung und -übermittlung ein.


3. User-Konto für die Teilnahme

Nach erfolgter Registrierung legt die Stiftung für den User ein Konto mit den bei der Registrierung hinterlegten Daten an. Das User-Konto darf nur vom jeweiligen Kontoinhaber genutzt werden. Jeder User darf nur ein Konto anlegen. Dem User wird ein nur für ihn bestimmtes Passwort zur Verfügung gestellt, mit dem er sich in den geschützten Bereich des Materialpools einloggen kann. Sollte der User sein Passwort verlieren oder Kenntnis davon erhalten, dass jemand sein Passwort nutzt, hat der User sein Passwort unverzüglich zu ändern und die Stiftung über die rechtswidrige Nutzung zu informieren.


4. Inhalte des unentgeltlichen Angebots

Die Registrierung und Nutzung des Materialpools ist für die User kostenlos.Das Materialpool-Angebot der Stiftung ist unverbindlich und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen aufgegeben oder geändert werden. Es besteht kein Anspruch auf eine konkrete Nutzung des Materialpools; insbesondere besteht kein Anspruch auf die ständige technische Verfügbarkeit des Materialpools.


5. Datenschutz

Der User kann sich anhand der allgemeinen Datenschutzerklärung der Stiftung über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten informieren. Im Rahmen der Nutzung des Materialpools werden – von den Daten nach Ziffer 2 abgesehen – keine user-spezifischen Daten erhoben; lediglich die Anzahl der Zugriffe auf die verfügbaren Dokumente wird in anonymer Weise erfasst. Bitte beachten Sie, dass Ihr vollständiger Name (Vor- und Nachname) bei von Ihnen selbst geposteten Beiträgen automatisch angezeigt wird. Die Einwilligung zur Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten nach Ziffer 2 kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft vom User widerrufen werden. Bei einem solchen Widerruf ist eine weitere Teilnahme am Materialpool für den User nicht möglich.


6. Beachtung von Urheberrechten und anderen Schutzrechten

Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass von ihm auf dem Materialpool eingestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind und auch sonst keinerlei Schutzrechte oder gesetzliche Bestimmungen verletzen. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte sowie strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Bestimmungen. Der User ist für etwaige Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Nutzung des Materialpools allein verantwortlich und stellt die Stiftung im Umfang des jeweiligen Rechtsverstoßes von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für die Setzung von Hyperlinks durch den User. Ferner sind die User für von ihnen eingestellte Meinungsäußerungen und Beiträge allein verantwortlich, die Stiftung macht sich diese Meinungen und Beiträge nicht ohne weiteres zu Eigen. Die Website www.jekits.de und der Materialpool sind rechtlich geschützt und dürfen außerhalb der ordnungsgemäßen Nutzung des Materialpools nicht ausgelesen, reproduziert oder auf andere Weise kopiert werden.


7. Einräumung von Nutzungsrechten durch die User
Soweit ein User ein Werk in den Materialpool einstellt, für welches er nach deutschem Recht urheberrechtlichen oder sonstigen Schutz genießt, räumt der User der Stiftung unentgeltlich das widerrufliche, einfache Nutzungsrecht an diesem Werk ein. Auf Basis dieser Nutzungsrechtseinräumung ist die Stiftung berechtigt, das Werk dauerhaft im Materialpool zu speichern und es den registrierten Usern zugänglich zu machen. Das mit dem Upload-Vorgang eingeräumte Nutzungsrecht bezieht sich dabei ausschließlich auf die Verwendung des Werkes im Rahmen des Materialpools bzw. des JeKits-Unterrichtes, andere Nutzungen sind nicht gestattet.


8. Einräumung von Nutzungsrechten an die User
Die von Musikverlagen zur Verfügung gestellten Werke werden durch entsprechende Abdruckvermerke (© Name des Verlages) kenntlich gemacht. Für diese Werke zahlt die Stiftung entsprechende Lizenzgebühren an den jeweiligen Verlag und zwar ausschließlich für die bestimmungsgemäße Verwendung im Rahmen des Materialpools bzw. als Lehrermaterialien innerhalb des JeKits-Unterrichtes. Die Werke bleiben also geschützt und dürfen nicht anderweitig veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden. Die von den Usern nach Ziffer 7 zur Verfügung gestellten Werke werden ebenfalls als solche kenntlich gemacht. Auch diese Werke dürfen ausschließlich im Rahmen des Materialpools bzw. als Unterrichtsmaterialien innerhalb des JeKits-Unterrichtes verwendet werden.


9. Obliegenheiten der User/Nutzerverhalten

Bei der Nutzung des Materialpools unterlassen die User ehrverletzende Äußerungen jedweder Art und verzichten insbesondere auch auf werbende, sittenwidrige, anstößige oder rassistische Beiträge. Der User haftet grundsätzlich für die Aktivitäten seines User-Kontos. Soweit der User einen etwaigen Missbrauch seines User-Kontos nicht zu vertreten hat, weil er im Umgang hiermit keine allgemeinen oder besonderen Sorgfaltspflichten verletzt hat, ist seine Haftung ausgeschlossen.


10. Haftung und Haftungsbeschränkung

Eine Haftung der Stiftung für fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Freiheit, die Gesundheit oder das Leben als Rechtsgüter betroffen sind bzw. bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Stiftung haftet nicht für etwaiges Fehlverhalten von Usern des Materialpools. Die Stiftung behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen der User gegen diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich vor.


11. Löschung rechtswidriger Beiträge

Soweit die Stiftung in einzelnen Beiträgen rechtswidriges Verhalten erkennt, ist sie berechtigt, die betreffenden Inhalte ohne Angabe von Gründen und mit sofortiger Wirkung zu entfernen. Die Entfernung erfolgt unverzüglich nach Kenntniserlangung über den Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bzw. eine konkrete Rechtsverletzung.


12. Widerruf von Nutzungsrechten

Der User kann die Einräumung von Nutzungsrechten nach Ziffer 7 mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen widerrufen. Im Hinblick auf personelle und technische Ressourcen wird der betreffende Beitrag im Falle eines Widerrufs spätestens zwei Wochen nach Zugang der Widerrufserklärung gelöscht.


13. Kündigung durch den User

Der User kann jederzeit die Löschung seines Kontos verlangen und damit die Teilnahme am Materialpool beenden (Kündigung). Im Hinblick auf personelle und technische Ressourcen werden die betreffenden Zugangsdaten im Falle einer Kündigung spätestens zwei Wochen nach Zugang der Kündigungserklärung gelöscht.


14. Kontosperrung bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

Soweit ein User gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt, ist die Stiftung zur vorübergehenden Sperrung bzw. endgültigen Löschung des betreffenden User-Kontos berechtigt.